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15
Nov

Skizze einer demokratischen und ökologischen Gesellschaft – Teil 2

„Kleine Eingriffe können bedeutende Auswirkungen haben. Die Phase des Auswegs aus
dem Chaos kann lang oder kurz sein – vielleicht nicht weniger als einige Jahrzehnte,
aber auch nicht mehr als 50 Jahre.“

Abdullah Öcalan

Die mentale Revolution muss im Verbund mit moralischen Werten stattfinden. Wenn mit den
mentalen nicht moralische und ethische Errungenschaften einhergehen, bleibt das Ergebnis
zweifelhaft und allenfalls vorübergehend. Man muss sich nur die enorme moralische Zerrüttung
durch das System vor Augen führen und entsprechend die für die Gesellschaft notwendigen und
hinreichenden ethischen und moralischen Verhaltensweisen, Persönlichkeiten und Institutionen
etablieren. Ein Kampf gegen das Chaos ohne Ethik und Moral kann das Individuum und die
Gesellschaft verschlingen. Die Moral darf die gesellschaftlichen Traditionen niemals ignorieren,
sondern muss eine neue gesellschaftliche Ethik entwickeln, die mit ihnen harmoniert. Da das
herrschende System in der Phase des Chaos die politischen Institutionen und ihre Instrumente nur
mehr für Demagogie benutzt, muss man besondere Sorgfalt auf die Wahl der politischen Mittel und
Instrumente verwenden. Damit Parteien, Wahlen, Parlamente und kommunale Regierungen ihre
Rolle bei der Verwirklichung der demokratisch-ökologischen Gesellschaft spielen können, müssen
sie Instrumente zur Problemlösung entwickeln. Es muss eine enge Beziehung zwischen der
politischen Organisation mit ihrer Praxis und der demokratischen, kommunalen und ökologisch
ausgerichteten Gesellschaft existieren. Diese allgemein formulierte Herangehensweise an die Phase
des Chaos muss konkretisiert werden. Für Gesellschaft und System kann der Ausweg aus dem
Chaos auf verschlungenen Wegen erfolgen. Kleine Eingriffe können bedeutende Auswirkungen
haben. Die Phase des Auswegs aus dem Chaos kann lang oder kurz sein – vielleicht nicht weniger
als einige Jahrzehnte, aber auch nicht mehr als 50 Jahre.

In diesem Rahmen wollen wir nun untersuchen, welche wahrscheinlichen Lösungen die Parteien zu
bieten haben. Wie der Ausweg aus dem Chaos aussieht, wird davon abhängen, inwieweit sich die
Vorstellungen der herrschenden Kräfte des von den USA angeführten Systems oder diejenigen der
Völker in der Auseinandersetzung durchsetzen können. Die Krise allein bringt weder den
Zusammenbruch eines Systems noch den Aufbau von etwas Neuem. Ohnehin sind die Begriffe
„Zusammenbruch“ oder „Auflösung“ relativ. Die früher im sozialistischen Sprachgebrauch häufig
anzutreffenden Formulierungen „dahinsiechender Kapitalismus“, „der Imperialismus ist ein
Papiertiger“ oder „diese Krise übersteht er nicht“, taugen zu nichts als zur Propaganda. Auch die
quasireligiöse Auffassung, es geben einen zwangsläufigen „Fortschritt“, besitzt nur begrenzte
Gültigkeit. Es kann durchaus auch Rückschritte geben. Immer noch ist höchst zweifelhaft, wie
fortschrittlich der Kapitalismus als Ganzes überhaupt ist. Die Kräfte des herrschenden Systems sind
gegenüber den Volkskräften besser ausgebildet und mit Macht, Armeen und Erfahrung ausgestattet.
Sie besitzen große Vermögen und können auf ein breites Spektrum von Kompromissmöglichkeitenzurückgreifen. Sie können ein neues System bilden, das gegnerische System unterwerfen und, wo
das nicht funktioniert, können sie es kaufen.

Wir müssen auch klarstellen, dass Kritik am Kapitalismus nicht bedeutet, ihn rundheraus
abzulehnen. Auch ist nicht jeder Kapitalist als Individuum ein Rädchen in der Maschine. Das
kapitalistische System kann auf verschiedene Weise versuchen, einen Ausweg zu finden. Erstens
kann es sich restaurieren. Nach den beiden Weltkriegen ist ihm das gelungen; viele Länder konnten
Restaurationen durchführen.

Zweitens kann das System einen Ausbruch versuchen, indem es die vorher erprobten Richtungen
erneuert. Dass viel erprobte Abwechseln von Konservativen und Sozialdemokraten kann ausgebaut
werden. Das System besitzt einen breiten Spielraum für Variationen und große Erfahrung im
Entwickeln von neuen Modellen. Drittens kann es sich auf einen Mittelweg und weit gehende
Kompromisse mit den gegnerischen Kräften einlassen, wenn abzusehen ist, dass es sonst massiven
Schaden davon trüge. Viertens kann es einschneidende Veränderungen vornehmen, um einen totalen
Verlust abzuwenden. Im Laufe der Geschichte haben die herrschenden Systeme in schweren
Krisenzeiten diese und viele andere, ähnliche Methoden der Veränderungen gewählt. Das gilt auch
für den Kapitalismus. Früher hat man fälschlicherweise geglaubt, das System sei starr und könne
aus Krisen nicht heil herauskommen. Diese Auffassung mag wie eine linke wirken, ist aber in der
Essenz eine rechte. Denn sie schürt die vergebliche Hoffnung, dass das System von selbst zerfällt
und man sich dann ins gemachte Nest setzen kann. Aber selbst die reifste Frucht will gepflückt
werden. Schlimmer noch ist, dass man beginnt, an den eigenen Gedanken und Überzeugungen zu
zweifeln, wenn das System sich doch nicht wie erwartet auflöst. Dabei liegt das an einer falschen
Systemdefinition und falschen Annahmen über Wandel und Veränderungen von Systemen.
Die USA bemühen sich offenbar darum, die Krise zu managen. Sie sind sich der Verantwortung
bewusst, die sie übernehmen müssen, um nicht schweren Schaden zu erleiden. Insofern ist die
Einschätzung, sie hätten vor, das Imperium auszudehnen, unangemessen. Zweifellos weist das
System bereits die meisten der Vorzeichen auf, die auf den Fall Roms hindeuteten. Wie Rom
versuchen die USA, viele Neuerung und Restaurationen durchzuführen. Offensichtlich erfordert die
Konzentration der Macht des Imperiums in nur einem Pol eine zusätzliche Anstrengung. Seit dem
Zerfall der Sowjetunion 1990 erfolgt die Ausbreitung nahezu von selbst. Das liegt jedoch nicht
daran, dass sie stärker geworden wären, sondern daran, dass das System ein Vakuum nicht toleriert.
Man muss betonen, dass das Imperium keine Erfindung der USA ist, sondern so alt ist wie das
System selbst und nur seine jüngste Ausprägung im Kapitalismus in den USA findet. Übernommen
haben sie es von den Engländern.

Nicht die USA wurden zum Imperium, sondern das Imperium wurde zu den USA. Vielleicht sind
die USA die Macht auf der Welt, der die Transformation in ein Imperium am leichtesten fiel. Die
Ausbreitung des Imperiums, ein wenig unfreiwillig, ein wenig gezwungenermaßen, wird dennoch
nicht zum Ausweg aus der Krise des Systems führen, sondern es noch tiefer in den Sumpf ziehen.
Die Gebiete, in denen es sich ausbreitet, sind Gegenden, die vom Chaos stark betroffen sind. Allein
die zusätzlichen Krisen, die der Irak und Afghanistan mit sich bringen, liegen für jeden auf der
Hand. In der Essenz kommen die USA der 2000er Jahre als die einem Imperium am nächsten
kommende Macht nicht umhin, notwendige Veränderungen vorzunehmen. Dies entspricht nicht
schematischen Vorstellungen von einem „Machtkampf“. Mit den begrenzten militärischen,wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Mitteln, über die sie verfügen, können sie es sich nicht
leisten, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Ihre wichtigste Aufgabe ist es, das in der Krise
befindliche System zu leiten. Das bedeutet, die Beziehungen zur EU und zu Ländern wie Japan,
China und Russland zu führen, ohne dass sich die Spannungen in Konflikten entladen. Sie lassen
sich nicht auf Konflikte wie zwischen den Mächten im I. und II. Weltkrieg ein. Sie führen gegen
einige dieser Mächte auch keine indirekten Kriege wie den Vietnamkrieg. Im Gegenteil versuchen
sie, sie dafür zu gewinnen, sich an der Gesamtlast des Systems zu beteiligen. Probleme von Finanz
und Handel versuchen sie durch Zusammenarbeit zu lösen. Dafür bedienen sie sich globaler und
regionaler Organisationen wie dem IWF, der Weltbank und der WTO. Sie werden sich bemühen,
Lateinamerika und Afrika davon abzuhalten, ihre Krisen so zu verschärfen, dass sie dem System
Schwierigkeiten bereiten könnten: Des weiteren werden sie sich bemühen, radikale Brüche am
schwächsten Glied der Kette nicht zuzulassen. Sie werden versuchen, systemfeindliche Kräfte, wie
sie in Ländern wie Kuba, Venezuela, Haiti und Liberia entstanden sind oder entstehen könnten,
unter Kontrolle zu halten und zu zerschlagen, wenn sich eine Gelegenheit dazu bietet.
Für die islamischen Länder des Mittleren Ostens, der für die USA aus geopolitischer Sicht die
kritischste Region darstellt, bereiten sie ein neues Projekt vor, eine Art zweiten Marshallplan des
imperialistischen Systems.

Diese Initiative, genannt „Greater Middle East Project“, erscheint ihnen zwingend notwendig, um
das System ohne größere Verluste aus der Krise heraus führen zu können. Sowohl die wichtigen
Energiequellen als auch die soziokulturellen und religiösen Phänomene würden den USA
erhebliches Kopfzerbrechen bereiten, wenn die Region nicht ins System integriert würde. Mächte,
in der Position eines Imperiums, müssen in dieser Situation handeln. In den letzten 200 Jahren
versuchte man, die Region als kapitalistische Kolonie oder als Halbkolonie zu regieren. Man stützte
sich auf despotische staatliche Strukturen und ließ den Völkern keine Luft zum Atmen; eine
sinnvolle Anbindung an den Kapitalismus fand jedoch nicht statt. Der strategische arabisch-
israelische Konflikt verschärfte sich zusehends. Der radikale Islam wandte sich gegen seinen
Schöpfer, die USA. Das Modell von Nationalstaaten, deren Grenzen mit dem Lineal gezogen
wurden, führte zu einem Verharren im reaktionären Status quo. Nationalismus, Religion und
Etatismus lasteten auf der mittelöstlichen Gesellschaft schwerer als irgendwo sonst und schnürten
ihr die Luft ab. Daher braucht man neue Ideen und Projekte. Wichtig dabei sind die Fragen, wer
diese wie umsetzen soll, welches politisch-ökonomische System dem zugrunde liegen soll und wie
die Völker der Region darauf reagieren werden.

Das ist das Hauptproblem und daher der geopolitische Hauptwiderspruch des USA-geführten
Systems mit der NATO und der UNO. An die Stelle, an der seinerzeit der Faschismus und der
Kommunismus standen, ist heute der „starre Islam“, der „islamische Faschismus“ als Zielscheibe
gerückt worden. Die Kräfte des Systems und seine Vasallen sind beunruhigt über die Welle der
Globalisierung, die unter der Führung der USA um die Welt läuft. Insbesondere die europäischen
Republiken und Demokratien zeigen täglich heftigere Reaktionen. Sie bemühen sich zu verhindern,
dass der Nationalstaat und die ihm übergeordnete EU erdrückt werden. Unter dem Schutzschild der
EU versuchen sie, Menschenrechte und eine demokratisch bürgerliche Alternative auszuprobieren.
Eine Hauptlinie ihrer Politik ist, ein Gegengewicht zu den USA zu bilden. Russland, China, Japan
und Brasilien bemühen sich in ähnlicher Weise. Ganz allgemein ist der Nationalstaat die Institution,
die sich gegenüber der Tendenz der USA, sich zum Imperium zu entwickeln, am schwersten tut.Wie sich diese kleinen und mittleren Staaten, die eigentlich schon längst zu Provinzstaaten hätten
werden müssen, abmühen, wirkt ein wenig wie das Rudern gegen den Strom. Es ist zu erwarten,
dass sie ihre vielfältige Abhängigkeit aufrichtig eingestehen, ihren Nationalstolz aufgeben und sich
den Regeln des neuen Globalismus anpassen. Sie haben ohnehin keine andere Wahl. Es sieht nicht
so aus, als ob irgendwo die inneren und äußeren Bedingungen dafür bestünden, in der Art einer
zweiten Sowjetunion dem System zu trotzen und sich so eine begrenzte Unabhängigkeit zu
bewahren. Die alten revolutionären Illusionen stellen mittlerweile dem System gegenüber keinen
„Fortschritt“ mehr dar, sondern einen Konservativismus. Es sieht aus, als sei mit fortschrittlichem
Befreiungsnationalismus und konservativem Bürokratismus kein Stich mehr zu machen. Das
schlucken mittlerweile weder das System, noch die USA, noch die ihnen untergeordneten Völker.
Die Zeit der nationalen Despotien und Oligarchien, die auf dem Gleichgewicht zwischen den USA
und der Sowjetunion beruhte, ist endgültig vorbei.

Während das System die Kapazität besitzt, Wissenschaft und Technologie noch weiter zu
entwickeln, stellen die gesellschaftlichen Umstände in dieser Hinsicht ein ernstes Hindernis dar. Da
das Angebot die Nachfrage übersteigt, erfüllen Wissenschaft und Technologie im Hinblick auf echte
Neuerungen ihre Funktion nicht mehr. Dabei könnten sie für die Lösung der Probleme der breiten
Masse der Bevölkerung eine wichtige Rolle spielen. Möglich wird dies jedoch erst in einer
demokratischen und ökologischen Gesellschaft.

Es steht zu erwarten, dass das USA-geführte System innerhalb der nächsten 25-50 Jahre keinen
weiteren Aufstieg, sondern eher einen Prozess des Niedergangs durchmachen wird. Die Hinweise
auf den Niedergang überwiegen die Anzeichen für eine Kontinuität des Bisherigen. Selbst wenn das
System wie bisher weitermachen will, so kann es das nicht durch Expansion, sondern allenfalls
durch Verkleinerung erreichen. Daher wird sich die Verkleinerung der militärischen Präsenz
fortsetzen, welche im Kampf gegen die nationalen Befreiungsbewegungen und die Sowjetunion
riesige Ausmaße angenommen hatte. Es wird eine Zeit kleiner dimensionierter, aber höher
technisierter Armeen anbrechen.

Wie sehr auch Terrorismus, Drogenkartelle und die nuklearen, biologischen und chemischen Waffen
von Schurkenstaaten als Ziele genannt werden, so geht es doch eigentlich um die Prozesse im
Mittleren Osten, da das System dort am meisten Gefahr läuft, zu zerbrechen. Entgegen der
allgemeinen Überzeugung sind dort Entwicklungen zu erwarten, die weniger radikal-islamische
Qualität aufweisen, als vielmehr in Richtung demokratisch-kommunaler Systeme gehen, die
Imperialismus und Despotismus überwinden. Wenn sich der Mittlere Osten mit despotischen,
nationalistischen, religiösen und etatistischen Systemen nicht kontrollieren lässt, so kann er zum
Wegweiser aus dem Chaos werden, indem er beispielhaft neue Lösungswege hervorbringt. Die
gesellschaftlichen Erschütterungen, die mit Afghanistan und dem Irak begonnen haben, werden sich
zunächst in Israel und Palästina und dann noch intensiver in Kurdistan fortsetzen und zwangsläufig
entweder Lösungsansätze hervorbringen oder dazu beitragen, das Chaos noch zu vertiefen. Daher
werden die militärischen Kräfte des Systems, vor allem die NATO, die Koalition im Irak aber auch
die gesamte UNO die Lösung auf dieser geopolitischen Grundlage suchen.

Es liegt in der Natur der Widersprüche in der Region, dass sie eher ökonomischer und
demokratischer statt militärischer Methoden bedürfen. Wenn weniger militärische Interventionen,
dafür mehr ökonomische und demokratische Hilfe den Mittleren Osten aus dem Chaos
herauszuholen vermögen, dann wird dies das Weltmodell für ungefähr die nächsten fünfzig Jahremehr oder weniger bestimmen. Die Essenz dieses Modells bilden kleinere Armeen und Staaten
sowie größere Ökonomien und demokratische Systeme. Ein Ausweg des Systems aus der Krise
scheint unmöglich, wenn nicht die gigantischen Finanzdepots der Staaten – man denke an
Finanzkrisen und Haushaltsdefizite – verkleinert werden.

Es scheint so etwas wie ein Konsensprogramm des US-geführten Systems zu sein, den
Nationalstaat, dieses Relikt aus dem 19. Jahrhundert, zu überwinden, lokale öffentliche
Verwaltungen zu fördern und sich weiter in Richtung auf eine Ökonomie der multinationalen
Konzerne und die Wissensgesellschaft hin zu bewegen. Es kann auch zu größeren, regionalen,
despotischen Zusammenschlüssen nach Vorbild der EU kommen.

Man kann von der theoretischen Annahme ausgehen, dass Kriege im Weltmaßstab nicht zu erwarten
sind, sondern dass globale und regionale Zusammenschlüsse in den Vordergrund treten.
Während das kapitalistische System bis zum Ende des 19. Jahrhunderts die Welt einseitig, nahezu
ausschließlich nach dem eigenen Willen lenkte, erlebte das 20. Jahrhundert große Kriege. Eines der
wichtigsten Resultate dieser Kriege war die Erkenntnis, dass die Welt nicht mehr gegen den Willen
der Völker gelenkt werden kann. Auch wenn es den Völkern nicht gelungen ist, eigene Systeme
aufzubauen, so sind sie doch mittlerweile in der Lage, ihren demokratischen Willen der Politik und
der Staatsmacht aufzudrängen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die nächsten fünfundzwanzig
bis fünfzig Jahre im Sinne der demokratischen Systeme der Völker ablaufen. Wahrscheinlich
werden in dieser Zeit auch die Kulturen, die nahezu verloren sind und wertvolle Schätze darstellen,
wieder aufleben und eine Rückkehr zu eigenen Lebensweisen stattfinden. Die Völker von ihrer
kulturellen Realität loszureißen hatte schlimmere Folgen als physische Massaker und ökonomische
Ausplünderung.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit bricht eine Zeit an, in der die Völker den Chauvinismus und den
kriegsgeladenen Nationalismus überwinden, auf Demokratisierung und Frieden drängen und ihre
kulturelle und regionale Realität wieder finden werden. Dazu gehört wahrscheinlich, dass sie das
nicht allein bewerkstelligen, sondern dass dies im Einklang mit den staatszentrierten, aber
verkleinerten Strukturen des herrschenden Systems geschehen wird. Unsere Zivilisation kann sich
von der Herrschaft durch Klassen, eines Geschlechts, von Ethnien und Kulturen in eine „globale
demokratische Zivilisation“ wandeln, die die demokratisch-kommunalen Rechte der Völker
anerkennt, sich für die Freiheit der Geschlechter öffnet, ethnisch-nationale Repression überwindet
und auf kultureller Solidarität beruht. Das wäre eine neue historische Stufe.

Quelle:
JENSEITS VON STAAT, MACHT UND GEWALT
Verteidigungsschriften
Abdullah Öcalan
Originaltitel: Bir Halkı Savunmak

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